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Brauchen auch eMails ein Impressum?

Zwei Gesetze in Österreich und Deutschland erfordern seit 2007 auch für eMails ein vollständiges Impressum.

Wie auch auf Internet4Jurists.at, der höchst empfehlenswerten Online-Rechtsplattform des Salzburger Richters Franz Schmidbauer, nachzulesen, wurden im österreichischen Unternehmensgesetzbuch mit Jahresebginn 2007 einige Neuerungen vorgenommen, darunter im § 14, der nun eine Informationspflicht vorsieht, die neben den Websites auch für die Geschäftskorrespondenz gilt.

Für eingetragene Unternehmer ist seit 1.1.2007 bei geschäftlicher E-Mail generell (nicht nur bei eMail-Newslettern!) die Angabe von Firma, Sitz (nicht genaue Adresse) und Firmenbuchnummer, am besten als "Signatur" unter dem Inhalt der eMail, verpflichtend.

In Deutschland ist das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) in Kraft getreten. Auch darin werden Pflichtangaben in Geschäftskorrespondenz vorgeschrieben. Auch in E-Mails müssen nun die Unternehmensdetails aus dem Handelsregistereintrag angegeben werden, wobei die Art der Angaben je nach Unternehmensform differieren.

Wir raten unseren Kunden - auch den nicht "eingetragenen" Unternehmen - ausdrücklich, diese Vorschriften rasch umzusetzen, um möglichen Rechtsfolgen aus dem Weg zu gehen.

Praktische Programme zur unternehmensweiten Vereinheitlichung der eMail-Signatur: PhraseExpress oder OLXCorporate.

Weitere Details zu diesem Thema bei Internet4Jurists.at, siehe "Impressumspflicht".

 
 
 

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