Ist Ihnen auch schon aufgefallen, dass immer mehr Websites darüber informieren, dass sie Cookies verwenden? Grund dafür ist die sogenannte Cookie-Richtlinie, die schon 2011 im EU-Parlament beschlossen wurde. Was ist nun zu tun?

"Cookies" sind kleine Textdateien, welche dazu dienen, eine Website funktionsfähig zu machen. Sie sind nicht personenbezogen und identifizieren den Computer und nicht dessen Benutzer.

“Cookies” und ähnliche Technologien werden von der EU-Richtlinie über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation erfasst. Diese wird von den EU-Ländern durchaus unterschiedlich in nationales Recht umgesetzt.

Die Cookie-Richtlinie in Österreich

Die EU-Vorgabe wurde schon Ende 2011 in österreichisches Recht überführt. Die Regelung sieht vor, dass Besucher von Webseiten auf die Verwendung von Cookies ausdrücklich hingewiesen werden müssen (Opt-in-Lösung). Im Idealfall geschieht dies durch gut sichtbare Popup- bzw. Popover-Hinweise. In diesem Hinweis sollte detailliert auf die Verwendung von Cookies hingewiesen und Maßnahmen beschrieben werden, wie man die Setzung von Cookies vermeiden kann.

Interpretiert man die österreichische Rechtslage wörtlich, müsste den Nutzern die Möglichkeit geboten werden, eine Website auch ohne Cookie-Setzung zu besuchen - und zwar BEVOR das allererste Cookie überhaupt gesetzt wird. Damit wären zB. auf einen Schalg alle Informationen einer Webstatistik verloren, auf welchem Weg der Nutzer auf die Interseite gelangte. In der Praxis sieht man daher so gut wie ausschließlich Opt-Out-Lösungen, welche dem Benutzer die Wahl lassen zwischen einem besuch der Website mit Cookie-Setzung oder Abbruch des Besuchs.

Die Cookie-Richtlinie in Deutschland

In Deutschland ist die Rechtslage unklarer, ein Opt-In Verfahren ist rechtlich nicht zwingend vorgeschrieben. Es reicht somit auch der reine Hinweis auf die Cookie-Nutzung in zB. den Datenschutzrichtlinien. Trotzdem scheinen sich auch die meisten deutschen Webseiten in der Praxis aber für das sogenannte Opt-in-Verfahren zu entscheiden.

Warum erscheinen die Cookie-Popups erst 2015 häufiger?

Jeder Internetnutzer hat ein Selbstbestimmungsrecht über die Verwendung seiner Daten. Warum wird die Cookie-Richtlinie erst seit 2015 vermehrt befolgt, wo doch die Rechtslage in den meisten EU-Ländern bereits seit 2011 besteht?

Auslöser dafür ist vor allem Google: Seit September 2015 verlangt auch Google Cookie-Hinweise für die Nutzer vieler Google-Produkte, wie zB. Google-Analytics. Damit gelangte die Verpflichtung erst richtig ins Blickfeld vieler Website-Betreiber.