Wie wollen wir in Zeiten der Digitalisierung leben? Prominente Politiker, Forscher und Journalisten haben eine Charta digitaler Grundrechte entworfen. Ihren Vorschlag wollen sie ins EU-Parlament bringen.
Die in 14 Monaten erarbeitete, parteiübergreifende Digitale-Grundrechte-Charta besteht aus 23 Artikeln, mit Themen wie "Netzneutralität", "Profiling" und "Informationelle Selbstbestimmung" und richtet an staatliche sowie private Akteure.
So wird etwa das generelle Recht auf eine "nicht-personalisierte Nutzung digitaler Angebote" gefordert. Zum Thema "Künstliche Intelligenz" wird gefordert, dass "ethisch-normative Entscheidungen" nur von Menschen getroffen werden können. Weiters: "Jeder hat das Recht, nicht Objekt von automatisierten Entscheidungen von erheblicher Bedeutung für die Lebensführung zu sein." Neben einer "anlasslosen Massenüberwachung" wird in der Charta auch der Einsatz vollautomatischer Waffensysteme ausgeschlossen.
Um digitale Hetze und Mobbing zu verhindern seien staatliche Stellen und die Betreiber von Informations- und Kommunikationsdiensten in die Pflicht zu nehmen.
Das Charta-Projekt wird von der "Zeit"-Stiftung koordiniert, zu den Initiatoren zählen viele bekannte Personen des öffentlichen Lebens: neben dem Präsidenten des EU-Parlaments Martin Schulz etwa der der Hamburger Datenschutzbeauftrage Johannes Caspar oder der Blogger, Buchautor und Journalist Sascha Lobo.
Unterstützt wird das Projekts unter anderem auch vom Philosophen Jürgen Habermas.
Die Charta wird dieser Tage dem Europäischen Parlament in Brüssel und der Öffentlichkeit zur weiteren Diskussion übergeben.
Aber auch jede/r interessierte BürgerIn kann und soll mitdiskutieren und die Charta online unterzeichnen. interact!multimedia hat das auch schon gemacht...
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